Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 17.07.2024
Einladung
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, dem 17. Juli 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal
Raum Wittisheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1. Verpflichtung der neugewählten Gemeinderäte
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4. Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
5. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates
a) Bauausschuss
b) Umlegungsausschuss
6. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
7. Wahl der Gemeindevertreter und Stellvertreter in den Jagdgenossenschaften Ober- und Niederhausen
7.A Umbau Kläranlage: Vergabe von Nachtragsarbeiten
8. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Spöttfeld II“,
hier:
Billigung des Entwurfs Bebauungsplan „Spöttfeld II“ und Erlass örtlicher Bauvorschriften
Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
9. Rückzahlung eines Gemeindedarlehens
10. Stellungnahme der Gemeinde Rheinhausen zur 380-kV-Netzverstärkung Daxlanden –
Eichstetten Teilabschnitt B3, Gemeindegrenze Neuried/Meißenheim – Umspannwerk Eichstetten
11. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
12. Vorlage und Beschlussfassung über einen Bauantrag
Blumenstraße 31, Flst.Nr. 3286, Gemarkung Niederhausen
Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage
-Bauvoranfrage
13. Bekanntgaben
14. Anfragen an die Verwaltung
15. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Sitzung des Gemeinderates herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
Top 1 Verpflichtung der neugewählten Gemeinderäte (148,2 KiB)
Top 4 Wahl der Bürgermeisterstellvertreter (156 KiB)
Top 5: Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates (117,3 KiB)
Top 6 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung (94,9 KiB)
Top 7 Wahl der Gemeindevertreter und Stellvertreter in den Jagdgenossenschaften Ober- und Niederhausen (148,6 KiB)
Top 7A Umbau Kläranlage: Vergabe von Nachtragsarbeiten (134,7 KiB)
Top 8 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Spöttfeld II“ (461,1 KiB)
Cover und Satzungen (474,2 KiB)
BPL Spöttfeld II (769,3 KiB)
Bebauungsvorschriften (217,9 KiB)
Begründung (1,649 MiB)
BPL Spöttfeld II Rheinhausen Umweltbericht (659,7 KiB)
BPL Spöttfeld II_Anlage 1_Bestand (742,1 KiB)
BPL Spöttfeld II_Anlage 2_GOP (780,6 KiB)
BPL Spöttfeld II_Anlage 3_sap (721,2 KiB)
BPL Spöttfeld II_Anlage 4_sap (303,2 KiB)
Schalltechnische Stellungnahme (3,293 MiB)
Abwägung Frühzeitige Beteiligung (794,6 KiB)
Top 9 Rückzahlung eines Gemeindedarlehens (134,8 KiB)
Top 10 Stellungnahme der Gemeinde Rheinhausen (134,9 KiB)
Übersichtsplan II (5,599 MiB)
Top 11 Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden (145,6 KiB)
Top 12 Vorlage und Beschlussfassung über einen Bauantrag (139,9 KiB)