Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 14.12.2022

Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 14. Dezember 2022 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Konzert- und Festsaal,
eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Unteren Naturschutz- behörde über naturschutzfachliche
    Ausgleichsmaßnahmen zum Bebauungsplan „Altes Schulareal"
4. Bebauungsplan „Altes Schulareal": Abwägung der im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen
    und Anregungen; Satzungsbeschluss
5. Erweiterung des Baugebietes „Spöttfeld“
    a) Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Spöttfeld II“: Aufstellungsbeschluss
    b) Verlängerung des Städtebaulichen Vertrags über die Erschließung des Baugebietes „Spöttfeld“
    c) Festlegung der Straßennamen
    d) Anlegung eines Kinderspielplatzes im Baugebiet „Spöttfeld“
6. Gebäude Q1 (Kindertagesstätte, Betreute Wohnungen, Quartiersbegegnungs- zentrum): Genehmigung der
    Entwurfsplanung und Kostenschätzung
7. Bürgerzentrum Erweiterung II:
    a) Erschließungsplanung: Vorstellung und Genehmigung der Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung
    b) Parkplatzerweiterung: Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung und Kostenschätzung
    c) Benennung der westlichen und östlichen Verbindungswege Ringsheimer Straße – Wislaer Straße, des zentralen Platzes
        vor dem Quartiersbegegnungszentrum sowie des Quartiersbegegnungszentrums
8. Kinderbetreuung in Rheinhausen
    a) Verabschiedung eines kommunalen Trägerhandbuchs
    b) Abschluss von Vereinbarungen über strukturelle Partnerschaften mit der Römisch- Katholischen
        und der Evangelischen Kirchengemeinde
    c) Kündigung des Vertrags über den Betrieb und die Förderung des kirchlichen Kindergartens St. Johannes Bosco
9. Gemeindewald Rheinhausen: Beratung und Beschlussfassung über den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023
10. Wasserversorgung Rheinhausen
      a) Interkommunales Strukturgutachten im Bereich der öffentlichen Wasserversorgung der Gemeinden Forchheim,
          Rheinhausen, Sasbach und Weisweil sowie der Städte Endingen, Herbolzheim und Kenzingen
      b) Strukturgutachten im Bereich der öffentlichen Wasserversorgung der Gemeinde Rheinhausen
11. Neuerlass einer Hauptsatzung der Gemeinde Rheinhausen
12. Neuerlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat
13. „Westliche Hauptstraße 90-150" in Rheinhausen
      a) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Westliche Hauptstraße 90-150“ in Rheinhausen
          gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
      b) Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für das Gebiet
          „Westliche Hauptstraße 90-150“ in Rheinhausen
14. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
15. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
      a) Albert-Stehlin-Straße 2, Flst. Nr. 76, Gemarkung Niederhausen
          Nutzungsänderung eines Speicherraumes zu Wohnzwecken sowie Ausbau der Bestandsdachkonstruktion
          und Energetische Überarbeitung -vereinfachtes Verfahren-
      b) Hauptstraße 112 A und 112 B, Flst. Nr. 257/1, Gemarkung Oberhausen
          Abbruch einer Garage (Flst. Nr. 252) sowie Neubau von zwei Einfamilienwohnhäuser (Flst. Nr. 257/1) -Bauvoranfrage-
16. Bekanntgaben
17. Anfragen an die Verwaltung
18. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister







TOP 3 Vereinbarung Ausgleichsmaßnahmen (104,4 KiB)
TOP 4 B-Plan Altes Schulareal (100,5 KiB)
TOP 4 Cover und Satzungen (370,9 KiB)
TOP 4 Plan BPL Altes Schulareal (1,051 MiB)
TOP 4 Bebauungsvorschriften (280,3 KiB)
TOP 4 Begründung (810,5 KiB)
TOP 4 Umweltbeitrag (639,8 KiB)
TOP 4 Anlage 1_Artenschutz_Prüfung (2,119 MiB)
TOP 4 Schalltechnische Untersuchung (2,118 MiB)
TOP 4 Bodengutachten (6,963 MiB)
TOP 4 Protokoll freiwillige Frühzeitige Beteiligung (548,6 KiB)
TOP 4 Abwägung Offenlage (561 KiB)
TOP 5 B-Plan Spöttfeld II (1,459 MiB)
TOP 6 Q1 Genehmigung Entwurfsplanung (101 KiB)
TOP 7a Q1 Genehmigung Entwurfsplanung (114,3 KiB)
TOP 7b Q1 Genehmigung Entwurfsplanung (116 KiB)
TOP 7c Straßennamen (6,416 MiB)
TOP 8 Träger (153 KiB)
TOP 9 Gemeindewald (151,8 KiB)
TOP 9 Gemeindewald Plan 2023 (17,4 KiB)
TOP 10 Strukturgutachten Wasserversorgung (102,4 KiB)
TOP 11-Neuerlass Hauptsatzung (72,5 KiB)
TOP 11 Hauptsatzung (163,2 KiB)
TOP 12-Neuerlass Geschäftsordnung (144,6 KiB)
TOP 12 Geschäftsordnung (101,3 KiB)
TOP 13 Veränderungssperre Westliche Hauptstraße (3,027 MiB)
TOP 13 Satzung Veränderungssperre Westliche Hauptstraße (655,4 KiB)
TOP 14-Spenden (298,6 KiB)
TOP 15 Bauanträge (234,4 KiB)