Öffentli. Gemeinderatssitzung am 27.07.2016

Am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.





Tagesordnung:

    1. Einwohnerfragestunde
    2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    3. Neubau einer Grundschule:
        Vorstellung und Genehmigung des Vorentwurfs;
        Beauftragung des Architekten als Generalplaner
    4. Erlass eines Redaktionsstatutes für das Amtsblatt
    5. Behandlung des Tagsordnungspunkte der Sitzung der Verbandsversammlung des
        Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim am 28.07.2016:
        TOP 1: Neuaufstellung Flächennutzungsplan 2030 GVV Kenzingen-Herbolzheim
                  Sachstandsbericht
        TOP 2: Feststellung der Jahresrechnung 2015
        TOP 3: Haushaltssatzung für den Haushaltplan 2016 und 2017;
                  Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
    6. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
    7. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
        a) Hauptstraße 168, Flst. Nr. 166, Gemarkung Oberhausen
            Aufstellen von zwei See-Containern als Grenzgarage sowie Errichtung einer Überdachung
        b) Herbolzheimer Straße 24, Flst. Nr. 334, Gemarkung Oberhausen
            Errichtung eines Wintergartens an bestehendes Wohnhaus
        c) Wiesenstraße 1, Flst. Nr. 3511, Gemarkung Niederhausen
            Errichtung eines Geräteschuppens sowie Errichtung einer Einfriedung in einer Höhe von
            1,50 m (Sockel mit Doppelstabmattenzaun)
        d) Vogesenstraße 11, Flst. Nrn. 3220/16 und 3230/25, Gemarkung Niederhausen
            Neubau einer Produktionshalle und Umstellung/Rückbau von Lagerzelten
    8. Bekanntgaben
    9. Anfragen an die Verwaltung
   10. Einwohnerfragestunden

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister