Beschlüsse vom 17.01.2017

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.01.2017 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Gemeinde Rheinhausen nimmt an dem geförderten Projekt „Kommunal-Liga Energie+“ zur       Energieeinsparung bei den kommunalen Liegenschaften mit einem jährlichen Eigenanteil von 6.000 EUR über drei Jahre teil.

2. Dem Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017 wird zugestimmt.

3. Der Gemeinderat genehmigt für den Breitbandausbau den Mitbenutzungsvertrag ohne dingliche Sicherung.

4. Die Gemeinde Rheinhausen nimmt bei der LBBW ein Darlehen von 1 Million EUR mit einer Laufzeit und
Zinsbindung von 20 Jahren und einer 100%-Tilgung in 20 Jahren zu einem tagesaktuellen Zinssatz vom 18.01.2017  zu 1,28 % auf.

5. Der Gemeinderat beschließt die Annahme von drei Spendenangeboten.

6. Der Gemeinderat erteilt zu zwei Bauanträgen sein Einvernehmen.