Öffentl. Gemeinderatssitzung am 26.07.2017
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 26. Juli 2017 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Bebauungsplan "Rebbürgerfeld lll" / "Rebbürgerfeld llla"
- Namensänderung des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss
3a. Baugebiet "Rebbürgerfeld llla": Beauftragung der Erschließungsplanung
4. Bebauungsplan "Bürgerzentrum": Erste Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung der bisherigen planerischen Überlegungen und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
der Bürger sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beauftragung der Fachplaner
4a. Bürgerzentrum: Erweiterung des Beschlusses vom 21.06.2017 zur Anlegung der Parkplätze;
Beauftragung der Fachplaner
5. Bebauungsplan „Spöttfeld“:
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung der bisherigen planerischen Überlegungen und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der
Bürger sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
6. Abwasserbeseitigung:
Rahmenvertrag mit Fachplaner
7. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
8. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Neuweg 6, Flst. Nr. 214/2, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten, Nebengebäude
sowie PKW- und Fahrradstellplätzen
b) Rheingasse, Flst. Nr. 646/2 und 646/8, Gemarkung Oberhausen
Neubau von zwei Wohnhäusern mit Garagen -Bauvoranfrage-
c) Herbolzheimer Straße 5, Flst. Nr. 353, Gemarkung Oberhausen
Änderung des Dachstuhls mit Wohnraumerweiterung und Anbau von Balkonen;
nachtrag: Erhöhung des Dachfirstes um 71 cm
d) Hauptstraße 118, Flst. Nr. 260, Gemarkung Oberhausen
Nachtrag: Änderung Stellplätze, Fahrradstellplatz überdacht, Müllplatz
9. Bekanntgaben
10. Anfragen an die Verwaltung
11. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
- TOP 3 Bebauungsplan "Rebbürgerfeld lll" / "Rebbürgerfeld llla (70,8 KiB)
Satzungen (137,6 KiB)
Bebauungsvorschriften (2,423 MiB)
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rebbürgerfeld llla" (957,9 KiB)
Begründung (696,6 KiB)
Deckblatt (89,6 KiB)
Schalltechnische Untersuchung (858,9 KiB)
Neuaufstellung des Bebauungsplans "Rebbürgerfeld llla" (336,4 KiB) - TOP 3a Baugebiet "Rebbürgerfeld llla" (64,9 KiB)
- TOP 4 Bebauungsplan "Bürgerzentrum": Erste Änderung und Erweiterung (383,5 KiB)
- Top 4a Bürgerzentrum: Erweiterung des Beschlusses vom 21.06.2017 zur Anlegung der Parkplätze; Beauftragung der Fachplaner (147,7 KiB)
- TOP 5 Bebauungsplan "Spöttfeld" (67,9 KiB)
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Spöttfeld" (202,7 KiB)
Bebauungsvorschriften (60,8 KiB)
Bebauungsplan (1,534 MiB)
Begründung (911,4 KiB)
Umweltbericht (789,5 KiB) - TOP 6 Abwasserbeseitigung: Rahmenvertrag mit Fachplaner (67,5 KiB)
- TOP 7 Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden (61,7 KiB)
TOP 8 Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge (68,6 KiB)