Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 25.01.2023

Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 25. Januar 2023 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Konzert- und Festsaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Einbringung, Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
    der Gemeinde Rheinhausen 2023
4. Eigenbetrieb Wasserversorgung: Einbringung, Beratung und Beschlussfassung des
    Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2023
5. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Einbringung, Beratung und Beschlussfassung des
    Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2023
6. Eigenbetrieb Gebäude- und Energiewirtschaft: Einbringung, Beratung und Beschluss-
    fassung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2023
7. Caritas-Wohnhaus für Menschen mit Behinderung
     a) Vorlage und Beschlussfassung über den Bauantrag; Erteilung des kommunalen Einvernehmens
     b) Quartiersarbeit im Bürgerzentrum; hier: Zusammenarbeit mit dem Caritasverband Freiburg-Stadt e.V.
8. Café de la Vida GmbH:
    Feststellung des Jahresabschlusses 2021
9. Unterzeichnung einer Motivationserklärung zur gemeinsamen Lebensmittelwertschätzung
    im Rahmen der Initiative foodsharing
10. Beitritt der Gemeinde Rheinhausen der Initiative „Lebenswerte Städte durch
      angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglichen
      Verkehr
11. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
      a) Hauptstraße 48 A, Flst. Nr. 192, 192/1, Gemarkung Niederhausen
           Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport -vereinfachtes Verfahren-
      b) Weltinstraße 19, Flst. Nr. 4687, Gemarkung Oberhausen
           Sanierung eines bestehenden Zweifamilienhauses mit einem neuen Anbau
           -vereinfachtes Verfahren-
      c) Hauptstraße 136, Flst. Nr. 268, Gemarkung Oberhausen   
          Anbau eines Bades im OG und DG an bestehendes Wohnhaus, Nutzungsänderung –
          Einbau einer barrierefreien Wohnung im EG Mittelbau (ehem. Schlachthaus und
          Kühlraum), Überdachung des Flachdaches über dem ehemaligen Schlachthaus und
          Kühlraum, Nutzungsänderung – Einbau von     zwei Wohnungen im bestehenden
          Nebengebäude (Mittelbau, Hintergebäude) sowie Wiederaufbau nach Brand des
          bestehenden Schuppens -vereinfachtes Verfahren-
12. Bekanntgaben
13. Anfragen an die Verwaltung
14. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.


gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister













TOP 3 Haushaltsplan (65,9 KiB)
TOP 3 Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Rheinhausen mit Seitenzahlen (1,462 MiB)
TOP 4 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung 2023 (56,5 KiB)
TOP 4 Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Wasserversorgung (324,2 KiB)
TOP 5 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 2023 (56,6 KiB)
TOP 5 Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung (370,9 KiB)
TOP 6 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Gebäude und Energie 2023 (56,5 KiB)
TOP 6 Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Gebäude- und Energiewirtschaft (321 KiB)
TOP 7 Q2 Quartiersarbeit (3,072 MiB)
TOP 8 Café de la Vida GmbH  (224,2 KiB)
TOP 9 foodsharing (138,4 KiB)
TOP 10 Verkehrswende (131,1 KiB)
TOP 11 Bauanträge (247,5 KiB)