Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 10.02.2021

Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 10. Februar 2021 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Konzert- und Festsaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:
 
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Erlass einer neuen Hauptsatzung; Bildung eines ständigen Umlegungsausschusses und Wahl der
    Mitglieder des ständigen Umlegungsausschusses 
4. Baulandumlegung „Zwischen den Ortsteilen“ hier: Anordnung der Umlegung
5. Bebauungsplan „Elzblick“; Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Beteiligung
6. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen,
    Wegen und Plätzen (1. Änderungssatzung)
7. Ferienwohnungskonzept Rheinhausen, Beauftragung des Planungsbüros mit der Konzepterstellung 
8. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden, Grundsatzbeschluss
9. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge 
   a) Rheinstraße 7, Flst.Nr. 102/1, Gemarkung Niederhausen 
       Abbruch vorhandener Garage sowie Errichtung einer Fertiggarage
   b) Mühlbachstraße 18, Flst.Nr. 5102, Gemarkung Oberhausen Umbau eines Wohnhauses mit Ausbau des
       Dachgeschosses und Anbau  eines Balkons
   c) Rathausstraße 27 A, Flst.Nr. 157/1, Gemarkung Oberhausen Neubau eines Wohnhauses -vereinfachtes Verfahren-
   d) Leopoldstraße 5, Flst.Nr. 4744, Gemarkung Oberhausen Erweiterung einer Überdachung für landwirtschaftliche
       Geräte im Außenbereich -vereinfachtes Verfahren-; Grundsatzbeschluss zum Bebauungsplan „Maiergärten,  Oberdorf,
       Kirchenfeld und Unteres Sändle“ 
    e) Hauptstraße 62, Flst. Nr. 158/1, Gemarkung Niederhausen Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage mit 3 Wohnhäusern
      insgesamt 20 Wohneinheiten und Tiefgarage -vereinfachtes Verfahren-
   f) Hauptstraße 6, Flst. Nr. 3244/5, Gemarkung Niederhausen Umbau einer Geschosswohnung sowie Erstellen einer
      Doppelgarage -vereinfachtes Verfahren-
  g) Hauptstraße 201, Flst.Nr. 1358, Gemarkung Oberhausen Aufbau von zwei Dachgauben
  h) Im Eichengrund 11, Flst. Nr. 5232, Gemarkung Oberhausen Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses
  i)  An den Platanen 29, Fast. Nr. 5299, Gemarkung Oberhausen Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung
      und Garage
  j)  An den Platanen 27, Flst. Nr. 5298, Gemarkung Oberhausen Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten
      und Garage 
  k) Gartenstraße 28a, Flst.Nr. 44/1, Gemarkung Oberhausen Neubau eines Dreifamilienwohnhauses mit
      Einliegerwohnung und Doppelgarage  -vereinfachtes Verfahren-
10. Bekanntgaben
11. Anfragen an die Verwaltung
12. Einwohnerfragestunde
 
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
 
 
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister




TOP 3 Vorlage Änderung Hauptsatzung aktuell (506,5 KiB)
TOP 3 Hauptsatzung (79,4 KiB)
TOP 4 Baulandumlegung zwischen den Ortsteilen aktuell mit Planskizze (108,3 KiB)
TOP 5 Bebauungsplan Elzblick (325,2 KiB)
TOP 6 Änderungssatzung Sondernutzung (61,3 KiB)
TOP 7 Ferienwohnungskonzept (140,9 KiB)
TOP 8 Spenden (283,5 KiB)
TOP 9 Bauanträge (371,2 KiB)