Gemeinderatssitzung am 20.12.2017
Einladung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 20. Dezember 2017 findet um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Gemeindewald Rheinhausen:
Information zum Vollzug des Betriebsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2017;
Zwischenrevision für den Gemeindewald Rheinhausen; Beratung und
Beschlussfassung über den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018
4. Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2016
5. Feststellung der Jahresrechnung 2016
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung:
a) Eröffnungsbilanz zum 01.01.2016
b) Gewährung eines Trägerdarlehen der Gemeinde Rheinhausen an den
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Gemeinde Rheinhausen
c) Jahresabschluss 2016
7. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018 und
2019
8. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung:
Einbringung Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2018 und 2019
9. Bebauungsplan „Bürgerzentrum, 1. Änderung und Erweiterung“:
a) Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags für den naturschutzfachlichen
Ausgleich
b) Satzungsbeschluss
10. Kita St. Josef:
Neufestsetzung der Schließzeiten im Sommer
11. Neubau Grundschule Rheinhausen:
Sachstandsbericht und Freigabe weiterer Leistungsphasen
12. Rebbürgerfeld IIIa:
Vergabe der Erschließungsarbeiten
13. Therapiezentrum Rheinhausen:
Abschluss eines Mietvertrages über eine Arztpraxis
14. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Bachstraße, Flst. Nr. 3809, Gemarkung Niederhausen
Neubau eines Carports mit Geräte- und Spielraum
b) Hauptstraße 118, Flst. Nr. 260, Gemarkung Oberhausen
Einbau von Dachgauben mit Dachterrasse sowie Nutzungsänderung Rezeption im
OG zur Einzimmerwohnung
c) Rheingasse 20, Flst. Nr. 643, Gemarkung Oberhausen
Anbau eines Lagers für Sportgeräte sowie Verlängerung des Vordaches
d) Fischerstraße 5, Flst. Nr. 155, Gemarkung Niederhausen
Neubau/Abriss eines Kellers mit darüber liegendem Neubau Carport/Terrasse und
Ausbau Speicher
15. Bekanntgaben
16. Anfragen an die Verwaltung
17. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
- Einladung 20.12.2017 (14,3 KiB)
- Betriebsplan Forst. (211,2 KiB)
- Vorlage Forst. (60,5 KiB)
- Vorlage HH-Rest. (61,4 KiB)
- Vorlage Jahresrechnung (69,8 KiB)
- Top 6b Eigenbetrieb (64,8 KiB)
- Vorlage Bebauungsplan Bürgerzentrum (70,7 KiB)
- Vorlage Kita (71,1 KiB)
- Vorlage Grundschule (64,6 KiB)
- Vorlage Rebbürgerfeld (63,8 KiB)
- Vorlage Therapiezentrum (66,2 KiB)
- Bauanträge 20.12.2017 (72,7 KiB)
Zu Top 9
- Cover und Satzung (154,2 KiB)
- BPLÄ Erweiterung Bürgerzentrum (956,9 KiB)
- BPL Begründung (414,7 KiB)
- Umweltbericht (325,1 KiB)
- Umweltbericht Anlage 1 (291,5 KiB)
- Umweltbericht Anlage 2 (301,4 KiB)
- Umweltbericht Anlage 3 (516,4 KiB)
- Umweltbericht Anlage 4 (633,1 KiB)
- Artenschutzrechtliche Abschätzung (1,183 MiB)
- Geotechnisches Gutachten (752,2 KiB)
- BPLÄ Deckblatt (187,1 KiB)
- Abwägung Offenlage (260,4 KiB)