Gemeinderatssitzung am 16.05.2018
Einladung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 16. Mai 2018 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
Ehrung der Südbadischen Handballmeisterinnen D-Jugend des TuS Oberhausen
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Vorstellung der Ergebnisse des Achtklässlerpolitiktags in Rheinhausen
4. Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik für Rheinhausen
5. Grundschule Rheinhausen:
Vergabe von Erd- und Verkehrswegearbeiten und Blitzschutzarbeiten
6. Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans „Bürgerzentrum“,
2. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und Beschluss der
Offenlage; Abschluss eines städtebaulichen Vertrags
7. Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes
8. Standorte der Glas- und Altkleidercontainer
9. Resolution für den Erhalt des Krankenhauses Ettenheim
10. Schöffenwahl: Aufstellung der Vorschlagslisten
11. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
12. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a. Kapellenweg 7, FlSt.Nr. 5123, Gemarkung Oberhausen
Umbau des Dachgeschosses mit Aufbau von zwei Dachgauben und Anbau eines Wintergartens mit Balkon am bestehenden Zweifamilienhaus
b. Erlenweg 5, FlSt.Nr. 5200, Gemarkung Oberhausen
Nutzungsänderung Wohnhaus zu einer Ferienwohnung
c. Hauptstraße 100 A, FlSt.Nr. 245/2, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport
d. Feldbergstraße 1, FlSt.Nr. 3508, Gemarkung Niederhausen
Nutzungsänderung der Obergeschosswohnung in eine Ferienwohnung
13. Bekanntgaben
14. Anfragen an die Verwaltung
15. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
- Beschlussvorlage Neubau Grundschule (61,8 KiB)
- Vorlage Bebauungsplan Bürgerzentrum (63 KiB)
- BPLÄ Begründung (3,266 MiB)
- Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen der Erweiterung eines Lebensmittelsupermarktes in Rheinhausen (1,433 MiB)
- Cover + Satzung (803,9 KiB)
- BPL Deckblatt (306 KiB)
- Vorlage Ordungsdienst (66,9 KiB)
- Vorlage Glascontainer (72,5 KiB)
- Vorlage Resolution Krankenhaus Ettenheim (71 KiB)
- Vorlage Schöffenwahl (64 KiB)
- Vorlage KIVBF (76,4 KiB)
- Bauanträge (75,9 KiB)