Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 19.04.2023
Einladung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 19. April 2023 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal
Raum Wittisheim, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Bürgerzentrum Erweiterung II: Bauvorhaben Q1 und öffentliche Erschließung einschließlich öffentlichem Parkplatz
hier:
a) Sachstandsbericht zum Bauantragsverfahren, Wasserversorgungsnetz und Areal-
Netz Strom
b) Beauftragung von weiteren General- und Fachplanungsleistungen
4. Bürgerzentrum Erweiterung II: Bauvorhaben Q1 und öffentliche Erschließung einschließlich öffentlichem Parkplatz
hier: Ausschreibung der Erdarbeiten
5. Benennung der ehemaligen Verbindungsstraße nach Ringsheim (vormals K 5121)
6. "Westliche Hauptstraße 90-150" in Rheinhausen
a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Westliche
Hauptstraße 90-150“ in Rheinhausen gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Änderung der Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre gemäß § 14
BauGB für das Gebiet „Westliche Hauptstraße 90-150“ in Rheinhausen
7. Benennung von 2 Mitgliedern des Gemeinderates für die Teilnahme an der Vergleichs-
vorführung zur Beschaffung eines Löschfahrzeugs LF20 für die Freiwillige Feuerwehr
Rheinhausen am 24. Mai 2023 um 15 Uhr
8. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
9. Vorlage und Beschlussfassung über einen Bauantrag
Albert-Stehlin-Straße 2, Flst. Nr. 76, Gemarkung Niederhausen,
Nutzungsänderung, Wohnzweck zu Ferienwohnungszwecken -vereinfachtes Verfahren-
10. Bekanntgaben
11. Anfragen an die Verwaltung
12. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
TOP 3 Q1 Sachstandsbericht Beauftragung (751,4 KiB)
TOP 4 Q1 Aushubarbeiten (109,6 KiB)
TOP 5 Alte Ringsheimer Straße (274 KiB)
TOP 6 Aufstellung BPL Westliche Hauptstrasse 90-150 (603,6 KiB)
TOP 6 Satzung Veränderungssperre Westliche Hauptstraße Änderung (642,9 KiB)
TOP 6 Veränderungssperre BPL Westliche Hauptstrasse 90-150 (603,6 KiB)
TOP 6 Veränderungssperre Westliche Hauptstraße Änderung (130,9 KiB)
TOP 8 Spenden (299,4 KiB)
TOP 9 Bauanträge (229,2 KiB)