Gemeinderatssitzung am 10.07.2019
Einladung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 10. Juli 2019 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verpflichtung der neugewählten Gemeinderäte
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
5. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für den beschließenden Bauausschuss des
Gemeinderates
6. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
7. Wahl der Vertreter und Stellvertreter in dem Kindergartenkuratorium St.
Johannes Bosco und in den Jagdgenossenschaften Oberhausen und Niederhausen
8. Grundschule Rheinhausen: Vergabe des Vergabepakets 6 (Fliesen- und
Plattenarbeiten, Tischlerarbeiten – Standardtüren, Tischlerarbeiten – Sondertüren
und Innenverglasungen, Tischlerarbeiten – WC-Trennwände, Bodenbelagsa rbeiten – Linoleum)
9. Abwasserbeseitigung: Anschluss an die Verbandskläranlage des AZV Breisgauer Bucht in Forchheim, hier: Vergabe des Funktionsabschnitts I
10. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
11. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Hinterstraße 16, Flst. Nr. 106, Gemarkung Niederhausen
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage
b) Kastanienweg 11, Flst. Nr. 5148/3, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung
c) Herbolzheimer Straße 36, Flst. Nr. 4387, Gemarkung Oberhausen
Errichtung einer Werbeanlage
d) Ulrichstraße 2, Flst. Nr. 4666, Gemarkung Oberhausen
Umbau und Erweiterung eines bestehenden Einfamlienwohnhauses
12. Bekanntgaben
13. Anfragen an die Verwaltung
14. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister