Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 26.06.2024
Einladung
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, dem 26. Juni 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Ratssaal Raum Wittisheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des
Bebauungsplans „Rebbürgerfeld – Neufassung“; Aufstellungsbeschluss über den
Bebauungsplan „Rebbürgerfeld – Neufassung“ und Erlass örtlicher Bauvorschriften im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
4. Teilnahme der Gemeinde Rheinhausen an der Ausschreibung eines regionalen
Fahrradverleihsystems
5. Anschaffung eines E-Fahrzeugs für den Bauhof
6. Gemeindeeigenes Gebäude Blumenstraße: Erneuerung der Heizungsanlage
7. Kindertagesstätte St. Josef und Kindergarten St. Johannes Bosco: Festlegung der
Gebühren für das Kindergartenjahr 2024/25 und 2025/26 sowie der
Verpflegungsgebühren; Erlass einer Gebührensatzung
8. Verlängerung der Verträge über die Nutzung gemeindeeigener Grundstücke und
Gebäude durch die örtlichen Vereine
9. Vorlage und Beschlussfassung über einen Bauantrag
Hauptstraße 199 A, Flst. Nr. 1353/1, Gemarkung Oberhausen
Nutzungsänderung der Wohnung Nr. 6 im 2. OG von Mietwohnung zur Ferienwohnung
-vereinfachtes Verfahren10. Bekanntgaben
11. Anfragen an die Verwaltung
12. Einwohnerfragestunde
13. Ehrung langjähriger Gemeinderäte und Verabschiedung der ausscheidenden
Gemeinderäte
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Sitzung des Gemeinderates herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
zu Top 3 24-06-26 Lageplan_BPL_Rebbürgerfeld-Neufassung (24-06-18) (399,6 KiB)
24-06-26 Lageplan_Veränd_Rebbürgerfeld-Neufassung (24-06-18) (399,7 KiB)
Entwurf Satzung Veränderungssperre _Rebbürgerfeld - Neufassung_ (002)_FSP (71,3 KiB)
TOP 3 Vorlage Veränderungssperre (599,8 KiB)
TOP 3 Vorlage Bebauungsplan Rebbürgerfeld-Neufassung (601,1 KiB)
TOP 4 Teilnahme Fahrradverleihsystem (279,8 KiB)
TOP 5 Anschaffung E-Fahrzeug Bauhof (102,6 KiB)
TOP 6 Gebäude Blumenstraße Erneuerung Heizungsanlage (24,8 KiB)
TOP 7 Gebührensatzung kommunale Kindertageseinrichtungen 20240626 mE (137 KiB)
TOP 7 Kindertagesstätte und Kindergarten Gebühren (182,6 KiB)
TOP 8 Vertragsverlängerung Vereine (101,8 KiB)
TOP 9 Bauantrag (142,6 KiB)