Öffentliche Gemeinderatssitzung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 22. Juni 2016 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal
Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Einführung einer Übernachtungsteuer; Erlass einer Übernachtungsteuersatzung
4. Anschluss Rheinmatthalle/Flüchtlingsunterkunft mit Erdgas;
Zahlung eines Zuschusses an badenova AG und Co. KG/Grundstückseigentümer
5. Umgestaltung Friedhof Oberhausen: Weitere Maßnahmen
6. Ausschreibung des Kommunalvertrages über die Lieferung von elektrischer Energie
7. Auflösung der Werkrealschule Kenzingen-Rheinhausen-Weisweil
8. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
9. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Feldbergstraße 1, Flst. Nr. 3508, Gemarkung Niederhausen
Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes mit einer Höhe von 1,80 m auf der
Grenze zum Flst. Nr. 3497
b) Im Vogelsang 37, Flst. Nr. 5151, Gemarkung Oberhausen
Errichtung einer Einfriedung als Maschendrahtzaun in Höhe von 1,60 m
c) Hauptstraße 98 A, Flst. Nr. 241/2, Gemarkung Oberhausen
Neubau einer Wohnanlage in Massivholzbauweise
d) Hauptstraße 50 A, Flst. Nr. 193/1, Gemarkung Niederhausen
Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen
10. Bekanntgaben
11. Anfragen an die Verwaltung
12. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
- TOP 3 Übernachtungssteuer (74,6 KiB)
TOP 3 Übernachtungssteuersatzung (32,6 KiB)
TOP 3 Übernachtungssteuer VGH-Urteil (141,8 KiB) - TOP 4 Anschluss Erdgasanschluss (69,4 KiB)
- TOP 4 Trassenplan (429,4 KiB)
- TOP 5 Umgestaltung Friedhof Oberhausen (60,6 KiB)
- TOP 6 Ausschreibung über die Lieferung von elektrischer Energie
(63,8 KiB)
- TOP 7 Auflösung der Werkrealschule (66,9 KiB)
- TOP 8 Spenden (61,4 KiB)
- TOP 9 Bauanträge (66,7 KiB)