Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung
Einladung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, dem 11. Dezember 2020 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Konzert- und Festsaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Ehrung von Blutspendern
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Grundschule Rheinhausen: Vorstellung der Schlussrechnung
5. Abwasserbeseitigung:
a) Vorstellung der Schlussrechnung 1. Funktionsabschnitt (Verlegung Druckleitung)
b) Ausschreibung des 2. Funktionsabschnitts (Umbau Kläranlage Rheinhausen)
6. Grundstückskäufe
a) Genehmigung von mehreren Grundstückskäufen und einem Grundstücksverkauf
b) Abschluss eines Grundstücksbevorratungsvertrages
7. Einbringung und Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2020
8. Behandlung der Tagesordnungspunkte des Umlaufverfahrens des Gemeindeverwaltungsverbandes
Kenzingen-Herbolzheim
TOP 1: Wahl des Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim sowie
der Stellvertreter bis Ende des Jahres 2023
TOP 2: Wahl des Geschäftsführers des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
bis Ende des Jahres 2023
9. Bebauungsplan „Oberfeld-Gewerbegebiet“ Gemeinde Rust:
Stellungnahme der Gemeinde Rheinhausen
10.Café de la Vida gGmbH
a) Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019
b) Abschluss eines Mietvertrages
11.Förderung des Anschlusses von zwei Aussiedlerhöfen an das Breitbandnetz
12.Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
13.Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Elzwiesen 7, Flst.Nr. 805/2, Gemarkung Niederhausen
Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen zur Deckung des Stellplatznachweises
b) Fischerstraße, Flst.Nr. 160, Gemarkung Niederhausen
Errichten von drei Ferienhäusern -Bauvoranfrage-
c) Mühlbachstraße 6, Flst.Nr. 5109, Gemarkung Oberhausen
Teilnutzungsänderung im Kellergeschoss zu Ferienwohnung, Einbau einer Dachgaube im
Dachgeschoss
d) Ulrichstraße 8, Flst.Nr. 4669, Gemarkung Oberhausen
Aufstockung einer bestehenden Garage für eine Wohnung
-vereinfachtes Verfahren-
e) Rheinstraße 14, Flst.Nr. 3153/1, Gemarkung Niederhausen
Neubau eines Einfamilienhauses
-vereinfachtes Verfahren-
f) Hauptstraße 151+153, Flst.Nr. 280 + 281, Gemarkung Oberhausen
Ausbau des Dachgeschosses und Aufbau von Gauben in bestehendem Gasthaus
(Flst.Nr. 280) sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Flst.Nr 280 + 281)
-vereinfachtes Verfahren-
g) Augustin-Buselmeier-Straße 56, Flst.Nr. 3759, Gemarkung Niederhausen
Errichtung einer Einfriedung
14. Bekanntgaben
15. Anfragen an die Verwaltung
16. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
- Vorlage TOP 4 Grundschule Schlussrechnung (105,6 KiB)
Anlage TOP 4 Grundschule Rheinhausen Schlussrechnung (38,3 KiB)
TOP 5 AZV (126 KiB)
Anlage TOP 5 (59,7 KiB)
Vorlage TOP 6 Grundstückskäufe (2,6 MiB)
Vorlage TOP 7 Nachtragshaushalt (184,3 KiB)
Anlage TOP 7 Nachtragshaushaltssatzung (183,4 KiB)
Vorlage TOP 9 (134,5 KiB)
Vorlage TOP 10 (4,823 MiB)
Vorlage TOP 11 (122,1 KiB)
TOP 12 Spenden (229,5 KiB)
TOP 13 Bauanträge (423,1 KiB)