Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 23.06.2021

Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 23. Juni 2021 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Konzert- und Festsaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

                                               Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Einbringung, Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung mit
    Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2021 – 2022
4. Eigenbetrieb Wasserversorgung: Einbringung, Beratung und Verabschiedung
    des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2021
5. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Einbringung, Beratung und Verabschiedung
    des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2021
6. Eigenbetrieb Energie: Einbringung, Beratung und Verabschiedung des
    Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2021
7. Gemeindewald Rheinhausen: Beratung und Beschlussfassung über den
    Betriebsplan für die Forstwirtschaftsjahre 2021 – 2022
8. Beteiligung der Gemeinde Rheinhausen an der Netze BW GmbH
    über das Modell „EnBW vernetzt“
9. Café de la Vida gGmbH
    a) Änderung der Gesellschaftssatzung; hier: Erweiterung
        des Gesellschaftszwecks; Streichung der steuerlichen Gemeinnützigkeit
    b) gestrichen
    c) Erteilung des kommunalen Einvernehmens zum Anbau einer
        Gewerbeeinheit aus Kaffeerösterei, Ölmühle und Hofladen/Regionalmarkt an
        einen bestehenden Lebensmittelmarkt auf Flst.Nr. 620/4 Gemarkung
        Niederhausen (Tannenberger Weg 1)
10. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
    a) Hauptstraße 166, Flst. Nr 169, Gemarkung Oberhausen
        Teilabbruch und Umbau einer Scheune zu einem Einfamilienwohnhaus
    b) Hauptstraße 209, Flst. Nr. 1366/1, Gemarkung Oberhausen
        Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses als Anbau an vorhandenes Gebäude
        -Bauvoranfrage-
    c) Hauptstraße 209 A, Flst Nr. 1366/3, Gemarkung Oberhausen
        Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage -Bauvoranfrage-
    d) Hauptstraße 68, Flst. Nr. 157/3, Gemarkung Niederhausen
        Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage -vereinfachtes Verfahren-
    e) Hauptstraße 199, Flst. Nr. 1353/1, Gemarkung Oberhausen
        Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten
11. Bekanntgaben
12. Anfragen an die Verwaltung
13. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister


TOP 3 Haushaltsplan 2021-2022 (625,2 KiB)
Haushaltsplan 2021 2022 mit Eigenbetrieben (2,642 MiB)
TOP 4 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung (194,2 KiB)
TOP 5 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung (194,2 KiB)
TOP 6 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Energie (190,5 KiB)
TOP 7 Gemeindewald (102,1 KiB)
TOP 7 Plan_KLR_20KW31_2021Rh 2-KW31 (61,2 KiB)
TOP 7 Plan_KW31_2022-KW31 (58,8 KiB)
TOP 8 Beteiligung Netze BW (124,5 KiB)
TOP 9 Café de la Vida Kommunales Einvernehmen (1,655 MiB)
TOP 9 Café de la Vida Satzungsänderung (148,2 KiB)
TOP 10 Bauanträge (279,3 KiB)