Öffentl. Gemeinderatssitzung vom 22.01.2020

Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 22. Januar 2020 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Grundschule Rheinhausen: Vergabe Vergabepaket 8 (Pausenhof- u. Fahrradüberdachung),
    Ausschreibung Präsentationstafeln, stationäre und mobile Computer  
4. Behandlung der Tagesordnungspunkte der Sitzung der Verbandsversammlung des
    Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim am 11.02.2020: 
    TOP 1: Verpflichtung der von den Verbandsgemeinden gewählten Mitglieder der Verbandsversammlung
                des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim und deren persönlicher Stellvertreter 
    TOP 2: punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes 
                 Kenzingen-Herbolzheim – Bereich „Glöckle-Mühle“, Stadt Herbolzheim, Ortsteil Bleichheim 
    TOP 3: punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes
                Kenzingen-Herbolzheim – Bereich Wohnmobilstellplatz, Stadt Kenzingen 
    TOP 4: punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes
                Kenzingen-Herbolzheim – Bereich „Oberfeld Süd“, Stadt Herbolzheim 
    TOP 5: Einstellung eines Kommunalen Klimaschutzmanagers auf Gemeindeverwaltungsverbandsebene
                 – Grundsatzbeschluss 
    TOP 6: Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 und 2021 
    TOP 7: Fortsetzung des Betriebes des Anruf-Sammel-Taxis
5. Antrag des SC Niederhausen auf Verlängerung des Pachtvertrages   
6. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden 
7. Bekanntgaben
8. Anfragen an die Verwaltung
9. Einwohnerfragestunde
 
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
 
gez. Dr. Jürgen Louis

Bürgermeister