Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 23.03.2022
Einladung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 23. März 2022 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Konzert- und Festsaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Verfahren zur Vergabe von Generalplanungsleistungen zum Bau einer
Kindertagesstätte, von betreuten Wohnungen und einem
Quartiersbegegnungszentrum im erweiterten Bürgerzentrum:
– Beauftragung eines begleitenden Fachplaners für das Vergabeverfahren;
– Bestimmung des Vergabeverfahrens;
– Festlegung des Raumprogramms.
4. Eigenbetrieb Energie / Eigenbetrieb Gebäude- und Energiewirtschaft
a) Erweiterung des Eigenbetriebs Energie zu einem Eigenbetrieb Gebäude-
und Energiewirtschaft; Neuerlass einer Betriebssatzung
b) Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplans für das
Wirtschaftsjahr 2022
5. Ortskernsanierung Oberhausen: Vergabe der Leistungen zur Baugrunderkundung
und Luftbildauswertung
6. Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems
7. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
8. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Kirchstraße 64, Flst. Nr. 22, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage -vereinfachtes Verfahren-
b) Hauptstraße 60, Flst. Nr. 159, Gemarkung Niederhausen
Teilrückbau Wohnhaus und Neubau mit unterkellertem Anbau und Carport
-vereinfachtes Verfahren-
c) Fischerstraße 21, Flst. Nr. 146, Gemarkung Niederhausen
Ergänzung eines Dachbalkons im Dachspitz -vereinfachtes Verfahren-
d) Ulrichstraße 10a, Flst. Nr. 4670, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und Stellplätzen
-vereinfachtes Verfahren-
e) Hauptstraße 48, Flst. Nr. 192, Gemarkung Niederhausen
Neubau eines Einfamilienwohnhauses -Bauvoranfrage-
f) Hauptstraße 171 b, Flst.Nr.: 204, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines Zweifamilienhauses -vereinfachtes Verfahren-
9. Bekanntgaben
10. Anfragen an die Verwaltung
11. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
TOP 3 Vergabeverfahren Kita (168,3 KiB)
TOP 4a Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft (108,9 KiB)
TOP 4a Betriebssatzung Eigenbetrieb Energie 2019 (70,8 KiB)
TOP 4a Betriebssatzung Eigenbetrieb Gebäude- und Energiewirtschaft (89,9 KiB)
TOP 4b Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Energie (194,3 KiB)
TOP 4b Eigenbetrieb Gebäude- und Energiewirtschaft Wirtschaftsplan 2022 (1,047 MiB)
TOP 5 Ortskernsanierung Oberhausen Vergabe Beprobung (108,9 KiB)
TOP 6 Sitzungsdienst (117,8 KiB)
TOP 7 Spenden (299,5 KiB)
TOP 8 Bauanträge (256,8 KiB)