Öffentl. Gemeinderatssitzung am 21.06.2017

Erste Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

   1.  Einwohnerfragestunde
   2.  Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
   3.  Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik für Rheinhausen
   4.  ÖPNV:
        Sachstandsbericht Busverkehr Linienführung
   5.  Neubau Grundschule Rheinhausen:
       Anlegung der Parkplätze, Bauantrag, Ausschreibung und Vergabe
   6.  Baugebiet Spöttfeld:
       Abschluss eines Erschließungsvertrages und eines Städtebaulichen Vertrages
   7.  Kita St. Josef:
       Änderung der Gebührensatzung
   8.  Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
   9.  Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
       a)  Kronenstraße 7, Flst. Nr. 69, Gemarkung Niederhausen
            Neubau einer Doppelgarage
       b)  Rathausstraße 42, Flst. Nr. 110, Gemarkung Oberhausen
            Verbreiterung der Dachgauben und Anbei eines Vorbaus am bestehenden Einfamilienhaus
       c)  Elzstraße 16, Flst. Nr. 3485, Gemarkung Niederhausen
            Erdgeschossiger Anbau an bestehendem Wohnhaus
       d)  Hauptstraße 160, Flst. Nr. 175, Gemarkung Oberhausen
            Nutzungsänderung einer Bäckerei mit Ladengeschäft in orivate Nutzung bzw. öffentlicher
            Ausstellungsraum
  10.  Bekanntgaben
  11.  Anfragen an die Verwaltung
  12.  Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herlich eingeladen.

gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister

Grundschule (93,3 KiB)
Baugebiet Spöttfeld (103,6 KiB)
Kita St. Josef (92,9 KiB)
  Gebührensatzung (239,1 KiB)
Spenden (55,9 KiB)
Bauanträge
(134,4 KiB)