Gemeinderatssitzung am 13.11.2019
Einladung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 13. November 2019 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Grundschule Rheinhausen: Vergabe Vergabepaket 7 (Ausstattung – Lose Möblierung, Tischlerarbeiten – Feste Möblierung, Baureinigung) und Ausschreibung des Gewerks Überdachung/Fahrradabstellplätze
4. Gemeindewald Rheinhausen:
a) Beschlussfassung zur Forsteinrichtungserneuerung 2019-2028
b) Information zum Vollzug des Betriebsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020
5. Gründung eines Eigenbetriebs Energie:
Erlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Energie
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Kreditaufnahme
7. Verlängerung des Kommunalvertrages über die Lieferung von elektrischer Energie
8. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
9. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Kandelstraße 2, Flst. Nr. 3483, Gemarkung Niederhausen
Dachanhebung der nördlichen Dachfläche und Einbau einer Dachgaube
-Vereinfachtes Verfahren-
b) Außenbereich Sändle, Flst. Nr. 628, 631 und 633, Gemarkung Oberhausen
Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle sowie Herstellen einer
Zufahrtsfläche
c) Hauptstraße 199, Flst. Nr. 1353, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines Wohnhauses mit Ferienwohnungen -Bauvoranfrage-
d) Augustin-Buselmeier-Straße 7, Flst. Nr. 3744, Gemarkung Niederhausen
Errichten eines Wintergartens -Bauvoranfrage-
e) Rathausstraße 12, Flst. Nr. 93, Gemarkung Oberhausen
Ausbau des Dachgeschosses sowie Aufbau von Dachgauben
-Vereinfachtes Verfahren-
f) Hauptstraße 151, Flst. Nr. 280 und 281, Gemarkung Oberhausen
Neubau von Vorbaubalkonen inkl. Treppen über 2 Stockwerke (neuer Zugang OG & DG Haus Nr. 151) sowie Neubau eines Verbindungssteges zum Haus Nr. 153 (neuer Zugang Wohnungen OG & DG Haus Nr. 153) und Errichten einer Pflasterfläche mit Erhöhung des Geländes (Flst. Nr. 281)
g) Schulstraße 37, Flst. Nr. 4763, Gemarkung Oberhausen
Umnutzung des Dachgeschosses zur Ferienwohnung -Vereinfachtes Verfahren-
h) Schulstraße 34, Flst. Nr. 4769, Gemarkung Oberhausen Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung
10. Bekanntgaben
11. Anfragen an die Verwaltung
12. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
- TOP 3 Grundschule (74,8 KiB)
- TOP 4 Gemeindewald Plan 2020 (637,2 KiB)
- TOP 4 Gemeindewald (70,1 KiB)
- TOP 5 Betriebssatzung Eigenbetrieb Energie (21,2 KiB)
- TOP 5 Eigenbetrieb Energie (76,6 KiB)
- TOP 6 Eigenbetrieb Awasserbeseitigung (71,9 KiB)
- TOP 7 Verlängerung Kommunalvertrag (72,6 KiB)
- TOP 8 Spenden (71,7 KiB)
- TOP 9 Bauanträge (88,1 KiB)