Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 07.04.2021

Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 07. April 2021 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Konzert- und Festsaal,
eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

                                                                   Tagesordnung:

1.   Einwohnerfragestunde
2.   Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3.   Abwasserbeseitigung: Anschluss an die Verbandskläranlage des Abwasserzweckverbandes Breisgauer Bucht
      in Forchheim; hier: Vergabe der Bauarbeiten des 2. Funktionsabschnitts (Umbau Kläranlage Rheinhausen und
      weitere Maßnahmen) und Beauftragung weiterer Ingenieur- und sonstiger Leistungen
4.   Nahverkehrsplan 2021: Stellungnahme der Gemeinde Rheinhausen
5.   Kindertagesstätte St. Josef:
      a) Aussetzen der Kita-Gebühren für Februar 2021 für Kinder außerhalb der Notbetreuung
      b) Änderung der Betriebserlaubnis
      c) Änderung der Benutzungssatzung
      d) Änderung der Gebührensatzung
6.   Friedhof Oberhausen: Beauftragung von weiteren Baumaßnahmen
7.   Neuerlass der Polizeiverordnung der Gemeinde Rheinhausen aufgrund Änderung des Polizeigesetzes
8.   Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern
      Oberhausen“ – Teilaufhebung der Sanierungssatzung
9.   Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
10. Bekanntgaben
11. Anfragen an die Verwaltung
12. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister


Vorlage TOP 3 Abwasserbeseitigung (505,3 KiB)
Vorlage TOP 4 Nahverkehrsplan (2,505 MiB)
TOP 4 Nahverkehrsplan  (2,501 MiB)
TOP 5 a Aussetzung der Kita-Gebühren  (120,6 KiB)
TOP 5 b Vorlage Änderung Betriebserlaubnis Kita St. Josef  (109,8 KiB)
TOP 5 c Änderung der Benutzungssatzung  (126,9 KiB)
TOP 5 1. Änderungssatzung Benutzungssatzung Entwurf  (61,2 KiB)
TOP 5 d Änderung der Gebührensatzung (124,6 KiB)
TOP 5 1. Änderungssatzung Gebühren Entwurf  (64 KiB)
Vorlage TOP 6 Friedhof Oberhausen (135,4 KiB)
TOP 6 Planskizze Friedhof (438,9 KiB)
Vorlage TOP 7 (138,4 KiB)
Vorlage TOP 7 Polizeiverordnung Entwurf (115,2 KiB)
Vorlage TOP 8 Landessanierungsprogramm (200 KiB)
TOP 8 LSP Änderungssatzung 20210407 Entwurf (78 KiB)
TOP 8 LSP Lageplan (525,7 KiB) 
Vorlage TOP 9 Spenden (87,6 KiB)