Gemeinderatssitzung am 21.03.2018
Einladung
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, dem 21. März 2018 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1.Ehrung von Blutspendern
2.Einwohnerfragestunde
3.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.Forsteinrichtung 2019-2028: Eigentümerzielsetzung
5.Beitritt der Gemeinde Rheinhausen zur Waldgenossenschaft Schwarzwald-Breisgau e.G.
6.Grundschule Rheinhausen:
Ausschreibung verschiedener Gewerke und Vorstellung der Entwässerungsplanung
7.Bebauungsplan „Spöttfeld“:
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen; Beschluss der Offenlage
8.Anschluss der Abwasserbeseitigung an den AZV Breisgauer Bucht:
Festlegung der Leitungstrasse; Beauftragung der Ingenieurarbeiten
9.Feuerwehr Rheinhausen:
Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens
10.Ortskernsanierung Oberhausen:
Beauftragung der Ingenieursleistungen
11.Wasserversorgung:
a) Gründung eines Eigenbetriebes; Erlass einer Betriebssatzung
b) Beauftragung eines Strukturgutachtens Wasserversorgung
12.Vereinbarung zur Handhabung der Zusammenarbeit im Naturschutzgebiet Taubergießen vom 01.03.2018
13.Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen aus Anlass des Handwerkermarktes am 06.05.2018 in Rheinhausen
14.Neuverpachtung von drei Fischteichen -Auslosung-
15.Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a. Hauptstraße 111, Flst. Nr. 368, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines Zweifamilienwohnhauses und eines Konferenzraumes
b. Hauptstraße 118, Flst. Nr. 260, Gemarkung Oberhausen
Nutzungsänderung von Büroräumen in Appartements und Anbau von Balkonen sowie Änderung der Sozialräume in der Bankfiliale
Nachtrag: Änderung der Stellplätze, Fahrradabstellplatz überdacht, Müllplatz
c. Herbolzheimer Straße 36, Flst. Nr. 4387, Gemarkung Oberhausen
Umnutzung einer betriebsinternen Küche (EnBW) zu einem eigenständigen gewerblichen Küchenbetrieb
d. Herbolzheimer Straße 36, Flst. Nr. 4387, 4387/2, 4387/6, Gemarkung Oberhausen
Errichtung einer Rampenüberdachung, Erweiterung des Vordaches im Bereich der Anlieferungsrampe, Erweiterung der Anlieferungsrampe durch drei Verladetische
e. Kirchstraße 15, Flst. Nr. 289, Gemarkung Oberhausen Renovierung bestehendes Wohnhaus und Neubau Hotel Garni
16.Bekanntgaben
17.Anfragen an die Verwaltung
18.Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
- Bauanträge TOP 15 21.03.2018 (73 KiB)
- Sitzungsvorschlag TOP 4 Forsteinrichtung (62,3 KiB)
- Sitzungsvorschag TOP 5 Waldgenossenschaft (71,3 KiB)
- Sitzungsvorschlag TOP 6 Grundschule (431,9 KiB)
- Sitzungsvorschlag TOP 7 Offenlage Spöttfeld (64,6 KiB)
- Sitzungsvorschlag TOP 8 AZV Anschluss (91,9 KiB)
- Sitzungsvorschlag TOP 9 Feuerwehr (61,3 KiB)
- Sitzungsvorschlag Ortskernsanierung (72,8 KiB)
- Sitzungsvorschlag TOP 11 a Wasserversorgung Eigenbetrieb (61,2 KiB)
Sitzungsvorlage TOP 11 b Strukturgutachten (186,8 KiB) - Sitzungsvorschlag TOP 12 Taubergießen (68,2 KiB)
- Sitzungsvorschlag TOP 13 Handwerkermarkt (70,6 KiB)
- Sitzungsvorschlag TOP 14 Fischteich (60,8 KiB)
- TOP 7 Cover + Satzung (256,3 KiB)
- TOP 7 BPL Spöttfeld (1,964 MiB)
- TOP 7 BPL Bebauungsvorschriften (628,1 KiB)
- TOP 7 Begründung (3,727 MiB)
- TOP 7 Abwägung Frühzeitige (610,2 KiB)
- TOP 7 Schalltechnische Untersuchung (1,282 MiB)
- TOP 7 spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (721,2 KiB)
- TOP 8 Erläuterungsbericht Trassenfindung (8,583 MiB)
- TOP 8 Gemeinde Rheinhausen Sitzungsvorlage Anschluss an AZV (6,14 MiB)