Kontakt

Bürgermeisteramt Rheinhausen
Hauptstraße 95
79365 Rheinhausen
Tel. 07643 / 9107 - 0
Fax 07643 / 9107 - 99
gemeinde@rheinhausen.de

Öffnungszeiten

Bürgerbüro Rheinhausen

Mo, Di, Mi   8-12 Uhr
13-16 Uhr
Do   8-12 Uhr
13-18 Uhr
Fr   8-12 Uhr
   
jeweils 1. Samstag
im Monat
10-12 Uhr

Aktuelles

Corona-Info! Bürgermeisteramt nur nach Terminanmeldung geöffnet! Meldung vom 18. November 2021

Seit dem 17. November 2021 gilt in Baden-Württemberg die Corona-Alarmstufe. Zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Gemeindeverwaltung und zum Schutz der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter gilt ab Montag, dem 22. November 2021, bis auf Weiteres folgende Regelung: Besuche im Rathaus – insbesondere auch im Bürgerbüro – sind nur noch mit vorheriger telefonischer Anmeldung (07643/9107-20) möglich.


Wir bitten um Beachtung und Ihr Verständnis.

Bitte bleiben Sie gesund.


Ihr Verwaltungsteam Rheinhausen

Wasserzählerablesung 2021 Meldung vom 08. November 2021

Den Link zur Eintragung Ihrer Zählerstände finden Sie hier.

Gemeinde Rheinhausen Ergebnis Bundestagswahl 26.09.2021 Meldung vom 26. September 2021

Wahlergebnis Bundestagswahl 26.09.2021 der Gemeinde Rheinhausen

hier:

Birkenwaldsee wieder zum Baden freigegeben Meldung vom 08. September 2021

Der Birkenwaldsee wurde vom Gesundheitsamt wieder zum Baden freigegeben. Die entnommenen Wasserproben zeigten keinerlei Auffälligkeiten und alle mikrobiologischen Anforderungen wurden eingehalten. Somit steht einem Badeausflug an den Birkenwaldsee nun nichts mehr im Wege.

Ihre Ortspolizeibehörde

Allgemeinverfügung über COVID-19-Testungen von Beschäftigten und Kindern in den Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Rheinhausen vom 2. September 2021 Meldung vom 02. September 2021

Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung Vorentwurf Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Elzblick“ Meldung vom 02. August 2021

Allgemeinverfügung Testpflicht in Kitas Meldung vom 10. Juni 2021

Online Antrag Briefwahlunterlagen Bundestagswahl 2021 Meldung vom 23. August 2021

Informationen zum neuen Bundesmeldegesetz ab 1. November 2015 Meldung vom 13. Oktober 2015

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz werden erstmals bundeseinheitliche Vorschriften geschaffen. Die wichtigsten Änderungen werden nachstehend vorgestellt: Anmeldung einer Wohnung Es bleibt bei der allgemeinen Meldepflicht. Wer eine Wohnung bezieht, muss sich bei der Meldebehörde des neuen Wohnortes anmelden. Die Frist zur Anmeldung wird allerdings von einer auf zwei Wochen nach Einzug verlängert. Folgende Ausnahmen von der Meldepflicht werden in das Bundesmeldegesetz neu aufgenommen: Wer in Deutschland aktuell bei einer Meldebehörde gemeldet ist, und für einen nicht länger als sechs Monate dauernden Aufenthalt eine weitere Wohnung bezieht, muss sich für diese weitere Wohnung nicht anmelden. Nach Ablauf der 6 Monate ist die Anmeldung innerhalb von zwei Wochen vorzunehmen, wenn die Wohnung tatsächlich weiter benutzt wird. Für Touristen, die sonst im Ausland wohnen und im Inland nicht gemeldet sind, besteht eine Anmeldepflicht nach drei Monaten. Solange Bürgerinnen und Bürger aktuell bei einer Meldebehörde in Deutschland gemeldet  sind, müssen sie sich generell nicht anmelden, wenn sie in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen oder der Heimerziehung dienen, aufgenommen werden oder dort einziehen. Eine Neuheit stellt der sogenannte vorausgefüllte Meldeschein dar, der bis zum Jahr 2018 von allen Bundesländern verpflichtend einzuführen ist. Der vorausgefüllte Meldeschein ist ein Verfahren zur elektronischen Anforderung von Meldedaten durch die neue Meldebehörde bei der bisherigen Meldebehörde während  der Anmeldung. Dies bedeutet, dass im Falle einer Anmeldung die eigenen Meldedaten im automatisierten Verfahren der Meldebehörde am Zuzugsort bereitgestellt werden und damit eine erneute Datenerfassung unnötig wird. Dies führt zu Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Verwaltung und dient zugleich dazu, Fehlerquellen bei der Verarbeitung von Einwohnermeldedaten zu verhindern. Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers - Bestätigung Wieder eingeführt wird die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung (z.B. beim Wegzug in das Ausland). Damit können künftig sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindert werden. Wohnungsgeber bzw. die Wohnungseigentümer müssen den Mieterinnen und Mietern den Ein- oder Auszug schriftlich bestätigen. Die Wohnungsgeberbescheinigung ist stets bei der Anmeldung in der Meldebehörde vorzulegen. Wohnungsgeber ist, wer einem anderen eine Wohnung tatsächlich zur Benutzung überlässt unabhängig davon, ob dem ein wirksames Rechtsverhältnis zugrunde liegt. Wohnungsgeber ist in der Regel der Eigentümer, der die Wohnung vermietet. Wohnungsgeber kann aber auch eine vom Eigentümer mit der Vermietung der Wohnung beauftragte Person oder Stelle sein. So können zum Beispiel Wohnungsbaugesellschaften Eigentümer sein und durch vertretungsberechtigte Mitarbeiter die Wohnungsgeberbestätigung abgeben. Auch Hausverwaltungen können als Beauftragte für den Eigentümer tätig werden. Für Personen, die zur Untermiete wohnen, ist der Hauptmieter Wohnungsgeber. Der Hauptmieter ist auch Wohnungsgeber, wenn ein Teil einer Wohnung einem Dritten ohne Gegenleistung oder lediglich gegen Erstattung der Unkosten zur tatsächlichen Benutzung überlassen wird. Bei Selbstbezug einer Wohnung durch den Eigentümer erfolgt die Bestätigung als Eigenerklärung der meldepflichtigen Person.
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Sozialministerin Katrin Altpeter trug sich in das Goldene Buch der Gemeinde Rheinhausen ein Meldung vom 12. November 2012


Nach dem Spatenstich zum Mehrgenerationenhaus lud Bürgermeister Dr. Jürgen Louis Baden-Württembergs Sozialministerin Katrin Altpeter ein, sich im Bürgerhaus in das Goldene Buch der Gemeinde Rheinhausen einzutragen. Die Sozialministerin kam der Einladung gerne nach. Unter den Augen von Bürgermeister Dr. Jürgen Louis, den Landtagsabgeordneten Alexander Schoch, Marcel Schwehr und Sabine Wölfle sowie dem vormaligen Ortenauer SPD-Landtagskandidaten Karl-Rainer Kopf schrieb Ministerin Altpeter in das Goldene Buch:
 
„Der Gemeinde Rheinhausen von ganzem Herzen alles Gute, ein schönes Miteinander im neuen Mehrgenerationenhaus und Gottes Segen.
Herzlich
Katrin Altpeter“