Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15.05.2024
Einladung
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, dem 15. Mai 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Ratssaal Raum Wittisheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Behandlung der Tagesordnungspunkte der Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes
Kenzingen-Herbolzheim am 11.06.2024:
TOP 1 Wahl und Verpflichtung des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden Herrn Bürgermeister Dirk Schwier
TOP 2 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Sportanlage am Bleibach“, Stadt Herbolzheim
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus Offenlage
- Satzungsbeschluss
TOP 3 9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Kreuzacker“, Gemeinde Weisweil
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
TOP 4 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Spöttfeld II“, Gemeinde Rheinhausen
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
TOP 5 Jahresabschluss 2023
4. Annahme von angetragenen Spenden
5. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Ulrichstraße 2, Flst. Nr. 4666, Gemarkung Oberhausen
Nutzungsänderung von herkömmlichen Wohnungen zu 2 Ferienwohnungen im Erdgeschoss und 2 Zimmer zur
Kurzzeitvermietung im Untergeschoss sowie die Zusammenlegung der 2 WE im Dachgeschoss zu einer Wohnung
-vereinfachtes Verfahren-
b) Ulrichstraße 7, Flst. Nr. 4594/6, Gemarkung Oberhausen
Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung -vereinfachtes Verfahren-
6. Bekanntgaben
7. Anfragen an die Verwaltung
8. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Sitzung des Gemeinderates herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
TOP4 Annahme von angetragenen Spenden (135 KiB)
TOP 5 Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge (150,8 KiB)